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- [abvt03]
- Einzelarbeitsvertrag
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- Zwischen der Firma .........................................................................................................
- als Arbeitgeber(in) .........................................................................................................
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- und
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- Frau/Herrn ...................................................................................... geb. am .......................
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- wohnhaft in ...........................................................................................................................
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- als Arbeitnehmer(in) wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen:
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- Frau/Herr .......................................................................................... tritt ab ........................
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- als .................................................................................................... in die Dienste der/des
- o. g. Arbeitgeberin/Arbeitgebers.
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- § 1
- Die ersten . Monate gelten als Probearbeitsverhältnis. Während dieser Zeit kann bei-
- derseits mit einer Frist von 1 Monat zum Schluß einer Kalendermonats ohne Angaben
- von Gründen gekündigt werden.
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- Das Arbeitsverhältnis endet, wenn es nicht gekündigt wird, spätestens am Ende des Mo-
- nats, in dem der/die Arbeitnehmer(in) die gesetzliche Altersgrenze erreicht hat, ohne daß
- es einer Kündigung bedarf.
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- Für sonstige Kündigungsfristen gelten beiderseits die gesetzlichen Bestimmungen und Fri-
- sten.
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- § 2
- Das Gehalt wird in Höhe von
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- DM ................................ brutto monatlich
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- (in Worten ................................................................................. Deutsche Mark), vereinbart.
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- Die Bezahlung für Mehrarbeit wird gesondert abgerechnet.
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- § 3
- Der/die Arbeitnehmer(in) arbeitet mindestens .... Stunden, d. h. ... Tage á ... Stunden pro
- Woche, und zwar von ..... Uhr bis ..... Uhr , mit einer Pause von ... Stunde täglich.
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- Die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber hat das Recht, im Bedarfsfall den/die Arbeitnehmer(in)
- zu einer Arbeitszeit von mehr als den vereinbarten ... Tagen pro Woche zu veranlassen.
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- - 2 -
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- Blatt 2 zum Arbeitsvertrag zwischen ............................. und ........................... vom ......199.
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- § 4
- Arbeitsfähigkeit
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- Der/die Arbeitnehmer(in) erklärt, daß er/sie arbeitsfähig ist, an keiner ansteckenden
- Krankheit leidet und auch sonst keine gesundheitlichen Hindernisse vorliegen, die ihm die
- vertraglich zu leistende Arbeit jetzt oder in naher Zukunft erschweren oder unmöglich
- machen.
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- Die Verwendung des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin richtet sich im Rahmen des Zu-
- mutbaren nach den betrieblichen Bedürfnissen des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin.
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- § 5
- Nebenbeschäftigung
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- Während der Dauer des Arbeitsverhältnisses ist jede Art von Nebenbeschäftigung und
- Sonstiges - welcher Art auch immer -, auch an den freien Wochentagen nur mit Zustim-
- mung des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin zulässig. Verstöße hiergegen berechtigen so-
- wohl zur fristlosen Entlassung als auch zu Inkrafttreten des § 6.
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- § 6
- Arbeitsvertragsbruch
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- Das Verlassen der Arbeit ohne Einhaltung der gesetzlichen oder einzelvertraglichen Kün-
- digungsfrist oder ohne wichtigen Grund verpflichtet zum Ersatz des durch den Arbeits-
- vertragsbruch entstandenen Schadens.
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- Anstelle des vollen Schadenersatzes kann der Arbeitgeber/die Arbeitgeberin ohne Nach-
- weis eines konkreten Schadens eine Entschädigung in Höhe von 25 % der Bruttomonats-
- bezüge verlangen. Weitergehende Ansprüche sind dann vorbehalten.
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- Dasselbe Recht steht dem Arbeitnehmer/der Arbeitnehmerin gegen den Arbeitgeber/die
- Arbeitgeberin zu, wenn dieser/diese vor rechtmäßiger Beendigung des Arbeitsverhältnis-
- ses entlassen worden ist.
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- § 7
- Abtretungs- oder Verpfändungsverbot
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- Gehaltspfändungen oder Abtretungen bedürfen der Zustimmung des Arbeitgebers/der Ar-
- beitgeberin. Sie sind ohne Zustimmung unwirksam (§§ 399, 1274 Abs. 2 BGB).
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- § 8
- Vertragsänderungen
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- Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages
- bedürfen der Schriftform.
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- § 9
- Gerichtsstand ist ........................
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- ..............................., den .....................
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- (Ort) (Datum)
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- ............................................................ ........................................................
- Unterschrift Arbeitgeber(in) Unterschrift Arbeitnehmer(in)
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